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Art. 4 Gesetz über die Einführung des Bundesgesetzes über den Umweltschutz (Einführungsgesetz zum USG) - Fachstellen

Besondere Bestimmungen - Umweltverträglichkeitsprüfung
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Art. 4 Einführungsgesetz zum USG · Fachstellen

1. Die Koordinationsstelle für Umweltschutz (Koordinationsstelle) ist die im UVP-Verfahren federführende Umweltschutzfachstelle (Art. 12 und 13 UVPV). Sie ist für allgemeine und fachübergreifende Umweltfragen sowie die Gesamtbeurteilung der Umweltverträglichkeit zuständig. Sie stellt die Beratung sicher (Art. 6 Abs. 2 USG).

2. Zu den einzelnen bei einer UVP zu behandelnden Teilbereichen nehmen im Weiteren Stellung

a) die Behörden, die für Bewilligungen im Sinne von Art. 21 UVPV zuständig sind

b) die weiteren gemäss Spezialerlassen und der Umweltschutzorganisation des Kantons zuständigen Fachstellen

c) die Gemeinden, soweit sie davon betroffen sind

d) in Anwendung von Art. 9 Abs. 7 USG das Bundesamt für Umwelt (Bundesamt) nach Kenntnisnahme der kantonalen Stellungnahmen

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