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Art. 11 Gesetz über die Einführung des Bundesgesetzes über den Umweltschutz (Einführungsgesetz zum USG) - Zuständigkeit der Gemeinden

Besondere Bestimmungen - Lufthygiene und nichtionisierende Strahlung - Zuständigkeit
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Art. 11 Einführungsgesetz zum USG · Zuständigkeit der Gemeinden

1. Die Gemeinden sind zuständig für

a) Feuerungsanlagen für Heizöl «Extra leicht» und für Gasbrennstoffe gemäss Anhang 3 und 4 LRV bis 350 kW Feuerungswärmeleistung

b) Holzfeuerungen, sofern ausschliesslich naturbelassenes Holz gemäss Anhang 5 Ziff. 3 Abs. 1 lit. a und b LRV verbrannt wird, bis 70 kW Feuerungswärmeleistung, und Cheminées

c) Kohlefeuerungen bis 70 kW Feuerungswärmeleistung gemäss Anhang 3 LRV

d) Kamine für Anlagen gemäss lit. a bis c

e) die Abfallverbrennung im Freien

f) die Anordnung und Kontrolle von Massnahmen gemäss Baurichtlinie Luft bei allen Bauvorhaben, die von den Gemeinden bewilligt werden

g) den Vollzug der Verordnung über den Schutz vor nichtionisierender Strahlung, soweit nicht nach Art. 10 dieses Gesetzes der Kanton oder nach Art. 18 NISV der Bund zuständig ist

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