Art. 5 Altersbetreuungs- und Pflegegesetz (AbPG) - Versorgungsplanung

1. Die Verfügbarkeit hinlänglicher Leistungsangebote im Sinne von Art. 2 Abs. 3 dieses Gesetzes wird vom Kanton im Rahmen der Spitalplanung und des Leistungsauftrages an die Spitäler Schaffhausen gemäss Art. 4 und Art. 9 des Spitalgesetzes sichergestellt.

2. Die benötigten Angebote der Hilfe und Pflege zu Hause werden durch die Gemeinden im Rahmen von Versorgungsregionen, welche die Bildung leistungsfähiger betrieblicher Einheiten erlauben, ermittelt und festgelegt. Die Versorgungsregionen sowie die Minimalstandards der Leistungsangebote werden vom Regierungsrat nach Anhörung der Gemeinden festgelegt.

3. Im Heimbereich (stationäre und teilstationäre Plätze für pflegebedürftige Betagte) ermitteln die Gemeinden ihren Kapazitätsbedarf unter Beizug der vom Kanton festgelegten Rahmenvorgaben und Richtwerte. Abweichungen aufgrund von Besonderheiten der örtlichen Versorgungslage und Entwicklungsperspektiven sind zulässig.