Art. 11 Altersbetreuungs- und Pflegegesetz (AbPG) - Beiträge an die Spitäler Schaffhausen

1. Bei Betreuung in den Spitäler Schaffhausen übernimmt der Kanton die Restkosten der Pflege

a) bei der stationären Akut- und Übergangspflege im Sinne von Art. 25a Abs. 3 KVG während einer gegenüber dem Bundesrecht erweiterten Dauer bis zu 60 Tagen

b) bei Personen, die aufgrund von Behinderungen, Unfällen oder chronischen Erkrankungen vor Erreichen des 70. Altersjahres dauerhaft pflegebedürftig wurden

2. Bei anderen Pflegepatientinnen und -patienten der Spitäler Schaffhausen beteiligen sich die Gemeinden nach den Grundsätzen von Art. 10e an den Kosten. Bei Personen, die primär im Rahmen der Akut- und Übergangspflege aufgenommen werden, gilt der 61. Pflegetag sinngemäss als Heimeintrittstag.

3. Bei Personen in der Zuständigkeit der Gemeinden, die in den Spitälern Schaffhausen gepflegt werden, weil kein geeigneter Platz in einem Vertragsheim der Gemeinde verfügbar ist, übernehmen die Gemeinden die vom Regierungsrat festgesetzten Restkosten der Pflege bis zu einem Höchstwert von 120% der Richtwerte gemäss Art. 10b Abs. 4. In anderen Fällen zahlen die Gemeinden die genannten Richtwerte ohne Zuschlag.

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