Legislator Rechtsprechung & Gesetzgebung
813.110 CH-SH

Art. 1 Ostschweizer Spitalvereinbarung - Zweck

Originalquelle öffnen Gesamter Erlass (7 Artikel) Maschinenlesbares Markdown (.md)

Art. 1 Ostschweizer Spitalvereinbarung · Zweck

1. Die Vereinbarung bezweckt

a) die Spitalplanungen der Kantone der GDK-Ost (Vereinbarungskantone) zu koordinieren

b) die Aufnahme von Angeboten ausserkantonaler Spitäler der Vereinbarungskantone auf die Spitalliste zu regeln

c) den Standortkantonen von Universitäts- und Zentrumsspitälern einen Kostenbeitrag an ihre im überregionalem Interesse stehenden Aufwendungen für die universitäre Lehre und die Forschung zu leisten

d) das Kostengutspracheverfahren für medizinisch indizierte ausserkantonale Hospitalisationen in Spitälern der Vereinbarungskantone im Sinne von Art. 41 Abs. 3bis KVG zu regeln

Zweck Art. 2 Ostschweizer Spitalvereinbarung →

Fragen Sie sich, wie diese Gesetzesbestimmung auf Ihren Fall anwendbar ist?

Prüfen Sie diesen Erlass zusammen mit Rechtsprechung, Kommentaren und verwandten Gesetzesbestimmungen in Legislator AI.

Fall in Legislator öffnen →