§ 9 Verordnung zum Spitalgesetz (Spitalverordnung) - Berichterstattung

1. Alle Listenspitäler stellen dem Gesundheitsamt regelmässig und unaufgefordert ihre Geschäftsberichte zu, sobald diese vorliegen.

2. Die Spitäler mit Standort im Kanton Schaffhausen haben dem Gesundheitsamt die gemäss Art. 22a Abs. 1 KVG zu erhebenden Daten gleichzeitig mit deren Übermittlung an die zuständigen Bundesstellen zur Verfügung zu stellen.

3. Das Gesundheitsamt kann von den Listenspitälern weitere Informationen einfordern, soweit dies zur Prüfung der Qualität und Wirtschaftlichkeit der Leistungserbringung erforderlich ist.

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