§ 3 Verordnung zum Spitalgesetz (Spitalverordnung) - Pflichten der Listenspitäler

1. Die Listenspitäler haben die Aufnahmepflicht gemäss Art. 41a KVG gegenüber allen krankenversicherten Personen aus dem Kanton Schaffhausen gleichermassen zu beachten (Nicht-Diskriminierung von Patientinnen und Patienten der Allgemeinen Abteilung).

2. Die Leistungen sind grundsätzlich in den eigenen Einrichtungen der Listenspitäler zu erbringen. Möglich sind die Untervergabe von Supportleistungen an Dritte (z.B. Labor) sowie Kooperationen mit anderen am Behandlungspfad beteiligten Spitälern.

3. Listenspitäler ausserhalb des Kantons Schaffhausen haben Personen aus dem Kanton Schaffhausen in den in der Spitalliste bezeichneten Leistungsbereichen in gleicher Priorität und zu gleichen Konditionen aufzunehmen wie Personen aus dem Standortkanton und sie nach den gleichen Grundsätzen zu behandeln.

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