Art. 4 Spitalgesetz - Spitalplanung

1. Der Regierungsrat legt dem Kantonsrat einmal pro Legislaturperiode einen Bericht betreffend den Stand der Spitalplanung zur Genehmigung vor. Der Bericht bezeichnet und umschreibt insbesondere

a) den aktuellen Stand der Spitalversorgung der Kantonsbevölkerung

b) die absehbaren Veränderungen des Bedarfs und der Angebote

c) die Entwicklungsziele für das Spitalangebot

2. Die Planung beinhaltet eine Evaluation der beanspruchten bzw. in Frage kommenden Leistungsanbieter. Dabei sind insbesondere die Versorgungsqualität für die Gesamtheit der Kantonsbevölkerung, die Wirtschaftlichkeit sowie die Erreichbarkeit zu berücksichtigen. Der Koordination mit den Planungen anderer Kantone und Regionen ist die nötige Beachtung zu schenken.

3. In spezialisierten Bereichen, wo der Kapazitätsbedarf des Kantons Schaffhausen bescheiden und die Versorgung im national bestehenden Versorgungsnetz gewährleistet ist, kann auf spezifische kantonale Planungsaussagen verzichtet werden.

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