Art. 3 Spitalgesetz - Aufsicht, Bewilligungspflicht

1. Der Betrieb von Spitälern auf dem Gebiet des Kantons Schaffhausen bedarf einer Bewilligung des zuständigen Departements.

2. Die Bewilligung wird erteilt, wenn

a) zweckentsprechende Räumlichkeiten und Einrichtungen vorhanden sind

b) eine einwandfreie Betriebsführung mit geklärten Verantwortlichkeiten für alle relevanten Leistungsbereiche gewährleistet ist

c) eine ausreichende ärztliche Versorgung gewährleistet ist

d) das erforderliche weitere Fachpersonal verfügbar ist

e) eine zweckentsprechende pharmazeutische Versorgung gewährleistet ist

f) * die für die Tätigkeiten nach Art. 6 des Gesundheitsgesetzes verantwortlichen Personen über eine Berufsausübungsbewilligung im Sinne von Art. 7 des Gesundheitsgesetzes verfügen

3. Die Bewilligung kann entzogen werden, wenn eine Voraussetzung für die Erteilung der Bewilligung nicht mehr gegeben ist.

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