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Art. 19bis Spitalgesetz - Finanzielle Unterstützung für die bauliche Erneuerung

Kantonale Spitäler Schaffhausen - Finanzen
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Art. 19bis Spitalgesetz · Finanzielle Unterstützung für die bauliche Erneuerung

1. Der Kanton leistet zur baulichen Erneuerung des Kantonsspitals und zur nachhaltigen Sicherung der medizinischen Grundversorgung im Kanton zu Baubeginn eine Einlage von CHF 70 Mio. in das Eigenkapital der Spitäler Schaffhausen.

2. Den Spitälern Schaffhausen können auf einen entsprechenden Antrag des Spitalrats hin vom Kanton für die bauliche Erneuerung nachrangige zinsgünstige Darlehen im Umfang von maximal CHF 60 Mio. gewährt werden. Über deren Umfang, Konditionen, Voraussetzungen und Laufzeit entscheidet der Regierungsrat.

3. Über die Verwendung der finanziellen Unterstützung durch den Kanton ist im Geschäftsbericht der Spitäler Schaffhausen jährlich Bericht zu erstatten.

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