Art. 15 Gesundheitsgesetz (GesG) - Berufsgeheimnis

1. Personen, die einen Gesundheitsberuf ausüben, und ihre Hilfspersonen sind über alles, was ihnen infolge ihres Berufes anvertraut worden ist oder das sie in dessen Ausübung wahrgenommen haben, zur Verschwiegenheit verpflichtet.

2. Personen, die zur Verschwiegenheit verpflichtet sind, sind von der Schweigepflicht befreit

a) mit Einwilligung der oder des Berechtigten

b) mit schriftlicher Bewilligung des zuständigen Departements

c) in Bezug auf Wahrnehmungen, die auf ein verübtes oder drohendes Verbrechen oder Vergehen gegen die öffentliche Gesundheit, gegen Leib und Leben oder gegen die sexuelle Integrität schliessen lassen, gegenüber den Strafverfolgungsbehörden

d) soweit sie aufgrund einer gesetzlichen Bestimmung zu einer Anzeige oder Meldung verpflichtet sind

e) in Bezug auf Angaben, die der Durchsetzung von Forderungen aus dem Behandlungsverhältnis dienen, gegenüber einer zur Eintreibung der Forderungen beauftragten Stelle und gegenüber den gesetzlich vorgesehenen Instanzen

3. Personen, die zur Verschwiegenheit verpflichtet sind, sowie deren Hilfspersonen haben gegenüber der Fachstelle Bedrohungsmanagement der Schaffhauser Polizei ein Melderecht gemäss Art. 25a Abs. 1 und ein Auskunftsrecht gemäss Art. 25b Abs. 3 lit. c des Polizeigesetzes vom 21. Februar 2000, wenn das Verhalten oder Äusserungen einer von ihr betreuten Person auf eine Neigung zu Gewalt gegen Dritte hindeutet und diese mutmasslich imstande ist, die physische, psychische oder sexuelle Integrität von anderen Personen schwer zu beeinträchtigen.

4. Wer beim Kanton Schaffhausen oder bei einer Schaffhauser Gemeinde angestellt ist, hat nach Art. 25b Abs. 6 Satz 2 des Polizeigesetzes vom 21. Februar 2000 zudem eine Auskunftspflicht.

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