Legislator Rechtsprechung & Gesetzgebung
743.120 SBBCFFFFS CH-SH

Kanton Schaffhausen 743.120 (SBB)

4 Artikel / Bestimmungen · Schweiz · Kanton Schaffhausen
Originalquelle öffnen Maschinenlesbares Markdown (.md)

Gesetzestext (4 Artikel)

1. Der Kanton Schaffhausen gewährt den Schweizerischen Bundesbahnen zur anteilsmässigen Vorfinanzierung des Bundesbeitrags an die neue Durchmesserlinie im Hauptbahnhof Zürich ein zinsloses Darlehen. Das Darlehen beträgt maximal Fr. 11'300'000.00 und hat eine Laufzeit von sechs Jahren.

1. Der Regierungsrat regelt die Einzelheiten in einem Vertrag mit der SBB und dem Kanton Zürich. Das Baudepartement wird beauftragt und ermächtigt, den entsprechenden Darlehensvertrag zu unterzeichnen.

1. Zu Lasten der Investitionsrechnung wird ein Kredit in der Höhe von Fr. 11'300'000.00 bewilligt (Darlehen an die SBB).

1. Dieser Beschluss ist im Amtsblatt zu veröffentlichen. Er tritt am Tag der Veröffentlichung im Amtsblatt in Kraft.

Fragen Sie sich, wie diese Gesetzesbestimmung auf Ihren Fall anwendbar ist?

Prüfen Sie diesen Erlass zusammen mit Rechtsprechung, Kommentaren und verwandten Gesetzesbestimmungen in Legislator AI.

Fall in Legislator öffnen →