§ 5k Verordnung zum Bundesgesetz über den Strassenverkehr (Kantonale Strassenverkehrsverordnung) - Reklamen: Bewilligung

1. Das Anbringen und Ändern von Strassenreklamen bedarf einer Bewilligung der zuständigen Gemeindebehörde. Bei Strassenreklamen im Bereich von Kantonsstrassen unterbreitet sie das Gesuch Tiefbau Schaffhausen zur Stellungnahme.

2. Ohne Bewilligung sind erlaubt

a) Plakate an bewilligten Anschlagstellen

b) unbeleuchtete Firmenanschriften bis zu einer Fläche von 0.8 m², wenn die zur Gewährleistung der Verkehrssicherheit nötigen Abstände eingehalten werden

3. Vorbehalten bleiben die Bewilligungspflicht des Baugesetzes und spezielle Vorschriften der kommunalen Bauordnungen.

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