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Art. 5 Gesetz über die Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur - Beiträge der Gemeinden

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Art. 5 Gesetz über die Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur · Beiträge der Gemeinden

1. An den Baukosten von Massnahmen, die nach diesem Gesetz vom Kanton umgesetzt und finanziert werden, beteiligen sich die Schaffhauser Standortgemeinden nach Abzug der Beiträge des Bundes und allfälliger Dritter mit 50 Prozent, unabhängig davon, in wessen Eigentum sich die Anlagen befinden.

2. Für die Elektrifizierung der Bahnlinie Schaffhausen-Erzingen (-Basel) werden keine Gemeindebeiträge erhoben.

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