Legislator Rechtsprechung & Gesetzgebung
740.100 CH-SH

Art. 3 Gesetz über die Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur - Rahmenkredit

Originalquelle öffnen Gesamter Erlass (6 Artikel) Maschinenlesbares Markdown (.md)

Art. 3 Gesetz über die Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur · Rahmenkredit

1. Innerhalb eines Rahmenkredites kann der Regierungsrat zwischen den einzelnen Verpflichtungskrediten geringfügige Verschiebungen vornehmen.

2. Er kann im Rahmen des Kredites verbindlich zugesicherte Bundesbeiträge vorfinanzieren.

← Art. 2 Gesetz über die Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur Zweck Art. 4 Gesetz über die Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur →

Fragen Sie sich, wie diese Gesetzesbestimmung auf Ihren Fall anwendbar ist?

Prüfen Sie diesen Erlass zusammen mit Rechtsprechung, Kommentaren und verwandten Gesetzesbestimmungen in Legislator AI.

Fall in Legislator öffnen →