Legislator Rechtsprechung & Gesetzgebung
725.100 CH-SH

Art. 80 Strassengesetz - Inkrafttreten, Aufhebung bisherigen Rechts

Ausführungs-, Übergangs- und Schlussbestimmungen
Originalquelle öffnen Gesamter Erlass (76 Artikel) Maschinenlesbares Markdown (.md)

Art. 80 Strassengesetz · Inkrafttreten, Aufhebung bisherigen Rechts

1. Dieses Gesetz tritt nach seiner Annahme durch das Volk am 1. Januar 1981 in Kraft. Es ist im Amtsblatt zu veröffentlichen und in die kantonale Gesetzessammlung aufzunehmen.

2. Alle diesem Gesetz widersprechenden Bestimmungen werden aufgehoben, namentlich

a) das Gesetz über den Strassenbau vom 19. Mai 1863

b) die Art. 11 bis 32 des Flurgesetzes vom 10. März 1880

c) das Dekret des Grossen Rates des Kantons Schaffhausen betreffend die Beteiligung der Waldeigentümer an den Unterhaltskosten der Güterwege vom 11. November 1880

d) die Verordnung des Regierungsrates des Kantons Schaffhausen über die Beiträge an die Gemeinden für den Ausbau der Gemeindestrassen vom 23. August 1965

← Art. 78a Strassengesetz Grundsatz

Fragen Sie sich, wie diese Gesetzesbestimmung auf Ihren Fall anwendbar ist?

Prüfen Sie diesen Erlass zusammen mit Rechtsprechung, Kommentaren und verwandten Gesetzesbestimmungen in Legislator AI.

Fall in Legislator öffnen →