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Art. 46 Strassengesetz - Landerwerb: Grundsatz

Bau der Strassen
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Art. 46 Strassengesetz · Landerwerb: Grundsatz

1. Das für den Bau der Strassen erforderliche Land ist in erster Linie freihändig, in zweiter Linie im Landumlegungsverfahren und erst in dritter Linie im Enteignungsverfahren zu erwerben.

2. Das Baudepartement oder die zuständige Stelle der Gemeinde kann nach Rechtskraft des Ausführungsprojektes mit den betroffenen Grundeigentümern Verträge in einfacher Schriftlichkeit zur Bereinigung der Eigentumsverhältnisse abschliessen und gestützt auf diese Verträge im Grundbuch eine Verfügungsbeschränkung anmerken lassen.

3. Diese Verträge können nach erfolgter Vermessung direkt zur Eintragung im Grundbuch angemeldet werden.

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