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Art. 17 Strassengesetz - Den Gemeingebrauch übersteigende Nutzungen: Besondere Bestimmungen: Bauten und Anlagen

Benützung der Strassen
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Art. 17 Strassengesetz · Den Gemeingebrauch übersteigende Nutzungen: Besondere Bestimmungen: Bauten und Anlagen

1. Für die Ausübung einer bewilligungspflichtigen Nutzung erforderliche Bauten und Anlagen gehen nicht in das Eigentum des Strasseneigentümers über.

2. Sie dürfen weder die Strasse noch den Strassenverkehr unverhältnismässig beeinträchtigen.

3. Sie sind nach den Weisungen der Bewilligungsinstanz auf Kosten des Berechtigten zu gestalten, bei Änderung der Strasse anzupassen sowie mit den im Interesse der Verkehrssicherheit gebotenen Massnahmen wie Abschrankungen, Signalisation und Beleuchtung auszustatten.

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