Art. 16 Strassengesetz - Den Gemeingebrauch übersteigende Nutzungen: Bewilligung: Bewilligungsarten, Zuständigkeit

1. Einmalige oder in Zeitabständen wiederkehrende, jeweils kurzfristige und nicht aufwendige Benützungen wie die Aufstellung von Marktständen, Bauinstallationen und dergleichen werden in der Form der Erlaubnis gestattet.

2. Langfristige Benützungen, namentlich die Errichtung dauernder Bauten und Anlagen mit erheblichem Aufwand, werden in der Form der Verleihung bewilligt.

3. Zur Erteilung der Erlaubnisse und Verleihungen ist zuständig

a) bei Kantonstrassen im Eigentum des Kantons: das Baudepartement

b) bei Kantonsstrassen im Eigentum der Stadt Schaffhausen: die zuständige Stelle der Stadt Schaffhausen

c) bei Gemeindestrassen: die zuständige Stelle der Gemeinde

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