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Art. 8 Enteignungsgesetz für den Kanton Schaffhausen - Verzicht

Das Enteignungsrecht
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Art. 8 Enteignungsgesetz für den Kanton Schaffhausen · Verzicht

1. Innert 20 Tagen, nachdem der Entscheid über die Entschädigung in Rechtskraft erwachsen ist, kann der Enteigner, sofern er nicht schon vorläufige Besitzeinweisung verlangt hatte, durch schriftliche Erklärung gegenüber dem Enteigneten auf den Vollzug der Enteignung verzichten. Auf Begehren des Enteigners kann die Schätzungskommission die Frist unter Anzeige an den Enteigneten erstrecken.

2. Der Enteigner hat dem Enteigneten den aus dem Verzicht entstandenen Schaden zu ersetzen. Die Entschädungsforderung ist beim Präsidenten der kantonalen Schätzungskommission für Enteignungen einzureichen und verjährt innert sechs Monaten nach der Verzichterklärung.

3. Die im Grundbuch eingetragene Verfügungsbeschränkung kann der Enteignete gegen Vorweisung der Verzichterklärung löschen lassen.

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