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Art. 5 Enteignungsgesetz für den Kanton Schaffhausen - Beschränkungen: Bestandteile und Zugehör

Das Enteignungsrecht
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Art. 5 Enteignungsgesetz für den Kanton Schaffhausen · Beschränkungen: Bestandteile und Zugehör

1. Auf Verlangen des Enteigneten sind Bestandteile und Zugehör von der Enteignung auszunehmen, sofern sie für das Unternehmen des Enteigners nicht notwendig sind und ohne unverhältnismässige Kosten abgetrennt werden können.

2. Den Pfandgläubigern, deren Rechte durch die Trennung gefährdet werden, stehen die Sicherungsbefugnisse der Art. 808 und 809 ZGB zu, auch wenn keine verschuldete Wertverminderung vorliegt.

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