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Art. 47f Enteignungsgesetz für den Kanton Schaffhausen - Verzicht

Das Verfahren bei materieller Enteignung
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Art. 47f Enteignungsgesetz für den Kanton Schaffhausen · Verzicht

1. Das Gemeinwesen hat sich innert sechs Monaten seit der rechtskräftigen Festsetzung der Entschädigung darüber zu entscheiden, ob es die Entschädigung bezahlen oder die Eigentumsbeschränkung wieder aufheben will.

2. Der Präsident der kantonalen Behörde, die als letzte entschieden hat, kann die Frist aus wichtigen Gründen um höchstens ein Jahr verlängern.

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