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Art. 41 Enteignungsgesetz für den Kanton Schaffhausen - Berechtigte; Anschluss

Rekursverfahren
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Art. 41 Enteignungsgesetz für den Kanton Schaffhausen · Berechtigte; Anschluss

1. Zum Rekurs sind neben den Hauptparteien auch die Grundpfandgläubiger, Grundlastberechtigten und Nutzniesser als Nebenparteien berechtigt, soweit sie sich am Verfahren beteiligt haben oder infolge des Entscheides zu Verlust gekommen sind.

2. Die Gegenpartei kann innert 30 Tagen seit Empfang der Rekursschrift beim Obergericht schriftlich den Anschluss erklären und dabei Anträge stellen, wie wenn sie selbständig die Weiterziehung erklärt hätte. Der Anschlussrekurs fällt dahin, wenn der Hauptrekurs zurückgezogen oder wenn nicht darauf eingetreten wird.

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