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Art. 36 Enteignungsgesetz für den Kanton Schaffhausen - Entscheid

Das Schätzungsverfahren
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Art. 36 Enteignungsgesetz für den Kanton Schaffhausen · Entscheid

1. In ihrem Entscheid ist die Schätzungskommission nicht an die Anträge der Parteien gebunden.

2. Der Entscheid hat die gleiche Wirkung wie ein gerichtliches Urteil. Er soll enthalten

a) die Namen der Personen, die an der Erledigung des Streites teilgenommen haben

b) die genaue Bezeichnung des Gegenstandes der Enteignung

c) die Anträge und Anerkennungen der Parteien

d) eine kurze Darstellung des Streitfalles und, soweit notwendig, die Parteivorbringen

e) die Begründung, wobei die in Art. 12 aufgezählten verschiedenen Bestandteile der Entschädigung auseinanderzuhalten sind

f) die Rechtsmittelbelehrung

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