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Art. 27 Enteignungsgesetz für den Kanton Schaffhausen - Einleitung des Schätzungsverfahrens

Das Enteignungsverfahren
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Art. 27 Enteignungsgesetz für den Kanton Schaffhausen · Einleitung des Schätzungsverfahrens

1. Sind keine Einsprachen vorhanden oder sind Einsprachen durch Entscheid des Regierungsrates abgelehnt worden und kommt eine Einigung über die Entschädigung in der Einigungsverhandlung nicht zustande, so wird das Schätzungsverfahren eingeleitet. Mit Zustimmung der Parteien kann es jedoch bis nach Fertigstellung des Werkes verschoben werden.

2. Beeinflusst voraussichtlich der Entscheid über einzelne Einsprachen das Verfahren gegen andere nicht, so kann das Schätzungsverfahren gegen diese trotzdem begonnen werden.

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