Art. 20 Enteignungsgesetz für den Kanton Schaffhausen - Abgekürztes Verfahren

1. Sofern die von der Enteignung Betroffenen genau bestimmt werden können, kann mit Bewilligung des Präsidenten der Schätzungskommission die öffentliche Planauflage durch eine persönliche Anzeige ersetzt werden

a) wenn die Enteignung nur vorübergehend ist oder verhältnismässig wenige Enteignete betrifft

b) wenn sie durch unwesentliche Veränderungen oder Erweiterungen oder den Unterhalt oder Betrieb eines bestehenden öffentlichen Werkes veranlasst wird

c) wenn sie durch nachträgliche Abänderungen des Planes ausgedehnt wird oder für einzelne davon Betroffene sich anders gestaltet

d) wenn es sich um die Erneuerung befristeter Rechte handelt

← Art. 19 Enteignungsgesetz für den Kanton Schaffhausen Grundsätze Art. 21 Enteignungsgesetz für den Kanton Schaffhausen →