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Art. 127 Gesetz über die direkten Steuern - Geheimhaltungspflicht

Kantonssteuer - Verfahrensrecht - Allgemeine Verfahrensgrundsätze - Amtspflichten
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Art. 127 Gesetz über die direkten Steuern · Geheimhaltungspflicht

1. Wer mit dem Vollzug dieses Gesetzes betraut ist oder dazu beigezogen wird, muss über Tatsachen, die ihm bzw. ihr in Ausübung des Amtes bekannt werden, und über die Verhandlungen in den Behörden Stillschweigen bewahren und Dritten den Einblick in amtliche Akten verweigern.

2. Eine Auskunft ist zulässig, soweit hierfür eine gesetzliche Grundlage im kantonalen Recht oder im Bundesrecht gegeben ist. Das Finanzdepartement ist in den übrigen Fällen befugt, gegenüber inländischen Gerichts- und Verwaltungsbehörden Auskünfte aus den Steuerakten zu erteilen oder die kantonale Steuerverwaltung dazu zu ermächtigen, soweit ein öffentliches Interesse besteht. Diese Behörden unterliegen der Schweigepflicht gemäss Abs. 1, soweit die Verwendung von Steuerfaktoren zur Begründung rechtsmittelfähiger Entscheide nicht unabdingbar ist.

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