§ 45 Brandschutzverordnung (BSV) - Rückforderung von Beiträgen

1. Beiträge können zurückgefordert werden, wenn

a) Auflagen nach § 44 dieser Verordnung trotz Mahnung nicht eingehalten werden

b) * die mit einem Beitrag der Kantonalen Feuerpolizei geförderte Brandschutzanlage vor Ablauf ihrer Amortisation nicht mehr unterhalten, genutzt, ausser Betrieb gesetzt oder ausgebaut wird. Die Höhe der Rückzahlung berechnet sich nach Massgabe der nicht genutzten Amortisationszeit. Die Amortisationszeit Brandschutz beträgt für

1. Brandmeldeanlagen: 15 Jahre

2. Sprinkleranlagen: 20 Jahre

3. Gasmeldeanlagen: 10 Jahre

4. Sprühflutanlagen: 20 Jahre

5. Blitzschutzanlagen: 20 Jahre

6. Wasserlöschposten (inkl. Zuleitung): 20 Jahre

2. Wird eine Feuerwehr restrukturiert oder aufgelöst, ist in Zusammenarbeit mit dem Feuerwehrinspektorat ein Liquidationsplan für das subventionierte Material zu erstellen.

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