Art. 6 Gesetz über den Brandschutz und die Feuerwehr (Brandschutzgesetz, BSG) - Grundsätze des baulichen Brandschutzes

1. Bauten und Anlagen sind so zu erstellen, zu betreiben und instand zu halten, dass

a) * die Sicherheit von Personen und Tieren gewährleistet ist

b) der Entstehung von Bränden und Explosionen vorgebeugt wird und die Ausbreitung und Folgen von Flammen, Hitze und Rauch begrenzt werden

c) eine wirksame Brandbekämpfung möglich und die Sicherheit der Rettungsdienste berücksichtigt wird

d) * die Ausbreitung von Feuer auf benachbarte Bauten und Anlagen begrenzt wird

e) * die Tragfähigkeit während eines bestimmten Zeitraums erhalten bleibt

2. Eigentümer- und Nutzerschaft von Bauten und Anlagen sorgen in Eigenverantwortung dafür, dass die Sicherheit von Personen und Sachen gewährleistet ist. Sie halten insbesondere jederzeit die Flucht- und Rettungswege frei, instruieren das Personal und erlassen Weisungen für die Alarmierung der Feuerwehr und das Verhalten im Brandfall.

3. Eigentümer- und Nutzerschaft von Bauten und Anlagen sind dafür verantwortlich, dass Einrichtungen für den baulichen, technischen und abwehrenden Brandschutz sowie haustechnische Anlagen bestimmungsgemäss in Stand gehalten und jederzeit betriebsbereit sind.

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