§ 14bis Kantonale Zivilschutzverordnung (KZSV) - Zuständigkeit

1. Das Amt für Bevölkerungsschutz und Armee vollzieht alle dem Kanton gemäss der Kulturgüterschutzgesetzgebung zufallenden Aufgaben, soweit diese nicht einer anderen Instanz übertragen sind.

2. Es führt eine Koordinationsstelle Kulturgüterschutz, die insbesondere zuständig ist für die

a) Führung und Koordination der Aufgaben des Kantons nach dem Bundesgesetz über den Schutz der Kulturgüter bei bewaffneten Konflikten, bei Katastrophen und in Notlagen;

b) Definition der Zielsetzungen und Jahresplanung;

c) Information der Partnerorganisationen, der Besitzerinnen und Besitzer sowie der Gemeinden;

d) Koordination der Ausbildung im Bereich des Kulturgüterschutzes;

e) Führung des Verzeichnisses der zu schützenden Kulturgüter von nationaler, regionaler und lokaler Bedeutung;

f) Beratung und Unterstützung von Besitzerinnen und Besitzern von Kulturgütern bei der Erstellung von Notfallplanungen in Absprache mit den Einsatzkräften;

g) Anordnung und Budgetierung von Sicherstellungsdokumentationen, Verlegungsplanungen sowie bauliche und andere geeignete Schutzmassnahmen für Kulturgüter, die im Eigentum des Kantons stehen;

h) Entscheide über Anträge von Besitzerinnen und Besitzern von Kulturgütern betreffend Unterstützungsbeiträge des Kantons für Schutzmassnahmen;

i) Führung eines Verzeichnisses der Sicherstellungsdokumentationen;

j) Kontrolle von Kulturgütern im Kanton und der getroffenen Schutzmassnahmen.

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