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Art. 16 Bevölkerungsschutzgesetz (BevSG) - Ausserordentliche Lage

Bewältigung von und Regeneration nach bevölkerungsschutzrelevanten Ereignissen
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Art. 16 BevSG · Ausserordentliche Lage

1. Zusätzlich zu den Art. 13 - 15 sowie 17 - 19 kann der Regierungsrat in einer ausserordentlichen Lage alle erforderlichen Massnahmen, wenn nötig in Abweichung von den gesetzlichen Grundlagen und der verfassungsmässigen Kompetenzordnung, erlassen.

2. In einer ausserordentliche Lage verlängert sich die Amtsdauer der Behörden, bis eine Erneuerungswahl vorgenommen werden kann. Überdies kann der Kantonsrat oder notfalls der Regierungsrat für ausgefallene Ratsmitglieder Ersatzmitglieder bestimmen.

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