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Art. 81 Schulgesetz - Sonderschulung

Die Schullasten
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Art. 81 Schulgesetz · Sonderschulung

1. Die Kosten für die von der zuständigen Behörde angeordnete Sonderschulung sowie für weitere Angebote der Sonderschulinstitutionen gemäss Leistungsvereinbarung werden vom Kanton getragen, soweit sie nicht durch anderweitige Beiträge gedeckt sind. Der Regierungsrat erlässt auf dem Verordnungsweg die notwendigen ergänzenden Bestimmungen.

2. Das Erziehungsdepartement schliesst mit den Schaffhauser Sonderschulen eine Leistungsvereinbarung ab, in der die zu erbringenden Leistungen und deren Abgeltung durch den Kanton geregelt werden. Sie bedarf der Genehmigung durch den Regierungsrat.

3. Der Kanton haftet subsidiär für die Verbindlichkeiten der Schaffhauser Sonderschulen.

4. Die Gemeinde, in der das Kind üblicherweise die Schulpflicht erfüllen würde, beteiligt sich an den Sonderschulkosten in der Höhe eines Schulgeldes nach Art. 91 dieses Gesetzes. Das Erziehungsdepartement setzt diesen Beitrag fest.

5. Die Eltern leisten einen angemessenen Beitrag an die Kosten für Unterkunft und Verpflegung gemäss Ansätzen des Erziehungsdepartementes. Für freiwillig beanspruchte Leistungen können weitere Beiträge verlangt werden. Das Erziehungsdepartement legt die Rahmenbedingungen fest.

6. Entscheiden sich die Eltern bei der Platzierung ihres Kindes für eine teurere Sonderschulung innerhalb oder ausserhalb des Kantons, obwohl ein Platz in einer vom Kanton unterstützten Sonderschule vorhanden wäre, so erbringt der Kanton höchstens die Leistungen, die er bei der Platzierung des Kindes in der letztgenannten Schule erbringen müsste.

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