§ 50 Justizvollzugsverordnung (JVV) - Ärztliche und zahnärztliche Betreuung

1. Der Gesundheitszustand der eingewiesenen Person wird zu den in der Hausordnung festgelegten Zeiten sowie im Bedarfsfall oder auf begründetes Begehren durch medizinisches Fachpersonal untersucht. Die eingewiesene Person hat über ihren Gesundheitszustand und die notwendigen Medikamente Auskunft zu geben und insbesondere über ansteckende Krankheiten oder Leiden, die besonderer Behandlung bedürfen, zu informieren.

2. Die ärztliche Betreuung erfolgt durch die Gefängnisärztin oder den Gefängnisarzt und durch die Gefängnispsychiaterin oder den Gefängnispsychiater.

3. Die zahnärztliche Behandlung erfolgt nur in dringenden Fällen. Eine weitergehende Behandlung kann nach Vorliegen einer Kostengutsprache bewilligt werden. Die Gefängnisverwaltung bezeichnet die Zahnärztin oder den Zahnarzt.

4. Die eingewiesenen Personen haben sich den ärztlichen Anweisungen zu unterziehen. Die Gefängnisverwaltung kann Abklärungen durch einen Vertrauensarzt anordnen.

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