§ 17 Justizvollzugsverordnung (JVV) - Voraussetzungen und Dauer: Allgemeines

1. Der eingewiesenen Person kann Ausgang oder Urlaub bewilligt werden, wenn

a) keine Gefahr besteht, dass sie flieht oder weitere Straftaten begeht

b) sie den Vollzugsplan einhält und bei den Eingliederungsbemühungen aktiv mitwirkt

c) ihre Einstellung und Haltung im Vollzug sowie ihre Arbeitsleistungen zu keinen Beanstandungen Anlass geben

d) Grund zur Annahme besteht, dass sie

1. rechtzeitig in die Vollzugseinrichtung zurückkehrt

2. sich an die durch die zuständige Behörde festgelegten Bedingungen und Auflagen hält und

3. während des Urlaubes das in sie gesetzte Vertrauen nicht missbraucht

e) sie über genügend Mittel verfügt, um die Kosten des Ausgangs oder Urlaubs zu bezahlen

2. Bei Verlegung in eine andere Vollzugseinrichtung richten sich Zeitpunkt, Umfang und Dauer von Ausgang oder Urlaub nach dem Vollzugsplan, sofern die Bewilligungsvoraussetzungen weiter erfüllt sind.

3. Die Ablehnung eines Ausgangs- oder Urlaubsgesuches ist kurz zu begründen.

4. Ausgang oder Urlaub darf nicht im Ausland verbracht werden.

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