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Art. 31a Gesetz über die Einführung des Schweizerischen Zivilgesetzbuches

Organisatorische Bestimmungen und kantonales Zivilrecht - Personenrecht - Schutz der Persönlichkeit

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Art. 31a Gesetz über die Einführung des Schweizerischen Zivilgesetzbuches

1. Die Schaffhauser Polizei ist zuständig, im Krisenfall die sofortige Ausweisung der verletzenden Person aus der gemeinsamen Wohnung zu verfügen (Art. 28b Abs. 4 ZGB). Das Verfahren richtet sich nach Art. 24a ff. des Polizeiorganisationsgesetzes.

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