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Art. 17b Gesetz über den Schutz von Personendaten (Kantonales Datenschutzgesetz) - Strafverfolgung und Justizvollzug: Register

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Art. 17b Kantonales Datenschutzgesetz · Strafverfolgung und Justizvollzug: Register

1. Die Polizei, die Staatsanwaltschaft und die Justizvollzugsbehörde führen öffentliche Register über die Datenbearbeitungstätigkeiten in ihren Zuständigkeitsbereichen.

2. Die Register enthalten Angaben über die Rechtsgrundlage, den Zweck und die Mittel der Bearbeitung sowie die Art, Herkunft und regelmässigen Empfänger der Personendaten.

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