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Art. 11 Gesetz über die Haftung des Staates und der Gemeinden sowie ihrer Behördemitglieder und Arbeitnehmer (Haftungsgesetz) - Deckung des Schadens

Haftung des Arbeitnehmers gegenüber dem Staat
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Art. 11 Haftungsgesetz · Deckung des Schadens

1. Ansprüche auf Besoldung, auf Leistungen aus Versicherungseinrichtungen sowie auf ähnliche Vergütungen können mit Schadenersatzforderungen verrechnet werden, soweit sie nicht der Zwangsvollstreckung entzogen sind.

2. Der Arbeitnehmer kann auch nach Auflösung des Arbeitsverhältnisses oder nach einer Nichtwiederwahl belangt werden.

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