Legislator Rechtsprechung & Gesetzgebung
160.100 CH-SH

Art. 13 Gesetz über die vom Volke vorzunehmenden Abstimmungen und Wahlen sowie über die Ausübung der Volksrechte (Wahlgesetz) - Stimmregister

Verfahren bei den Abstimmungen und Wahlen - Allgemeine Bestimmungen
Originalquelle öffnen Gesamter Erlass (91 Artikel) Maschinenlesbares Markdown (.md)

Art. 13 Wahlgesetz · Stimmregister

1. Das elektronisch geführte Einwohnerregister dient als Stimmregister und umfasst alle in eidgenössischen, kantonalen und kommunalen Angelegenheiten Stimmberechtigten.

2. Sie haben die Namen sämtlicher stimmberechtigten Einwohner zu enthalten, unterteilt nach Ortsbürgern und Niedergelassenen.

3. Die Stimmregister werden fünf Tage vor dem Abstimmungs- oder Wahltag für die einzelne Abstimmung oder Wahl geschlossen.

4. Jeder Stimmberechtigte ist befugt, die Stimmregister einzusehen.

← Art. 12 Wahlgesetz Gesetz über die vom Volke vorzunehmenden Abstimmungen und Wahlen sowie über die Ausübung der Volksrechte (Wahlgesetz) - Arten der Abstimmungen und Wahlen Art. 13bis Wahlgesetz →

Fragen Sie sich, wie diese Gesetzesbestimmung auf Ihren Fall anwendbar ist?

Prüfen Sie diesen Erlass zusammen mit Rechtsprechung, Kommentaren und verwandten Gesetzesbestimmungen in Legislator AI.

Fall in Legislator öffnen →