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Art. 88 Gemeindegesetz - Grundsatz

Gemeindeverwaltung - Einwohnerregister
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Art. 88 Gemeindegesetz · Grundsatz

1. Die Gemeinden führen das Einwohnerregister in elektronischer Form.

2. Der Inhalt des Einwohnerregisters richtet sich nach Art. 6 des Registerharmonisierungsgesetzes. Im Weiteren werden im Einwohnerregister geführt

a) Andere Vor- und Nachnamen

b) Name und Vornamen der Eltern

c) Beschränkungen der Handlungsfähigkeit

d) gesetzliche Vertreterin oder gesetzlicher Vertreter mit Zustelladresse

e) Krankenversicherung oder Befreiung von der Krankenversicherungspflicht

f) Feuerwehrpflicht

g) Haushalt- und/oder Familiennummer

h) bei Ausländerinnen und Ausländern: Nummer im Ausländerregister

i) Beruf und Art der Erwerbstätigkeit

3. Das für das Gemeindewesen zuständige Departement bestimmt die Merkmale, die Merkmalsausprägungen sowie die Nomenklaturen und Kodierschlüssel, soweit diese nicht durch das Bundesamt für Statistik festgelegt worden sind, sowie die erforderliche Historisierung der Daten.

4. Der Gemeinderat legt in einem allgemein verbindlichen Reglement die zusätzlichen Personendaten fest, die im Einwohnerregister zur Erfüllung von kommunalen Verwaltungsaufgaben geführt werden.

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