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Art. 56 Gemeindegesetz - Beschlussunfähigkeit

Organisation der Gemeinde - Der Gemeinderat
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Art. 56 Gemeindegesetz · Beschlussunfähigkeit

1. Ist der Gemeinderat oder eine Gemeindebehörde in einem Geschäft nicht beschlussfähig oder sind sich widersprechende Interessen zu vertreten, so teilen sie dies dem für Gemeindeangelegenheiten zuständigen Departement mit, welches in diesem Fall entscheidet.

2. Das Departement kann für das in Frage stehende Geschäft den Gemeinderat oder die Gemeindebehörde auch durch Ernennung ausserordentlicher Mitglieder ergänzen oder die Sache dem Gemeinderat oder der zuständigen Behörde einer anderen Gemeinde zum Entscheid zuweisen.

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