Legislator Rechtsprechung & Gesetzgebung
DE FR IT EN
In Legislator analysieren
101.000 CH-SH

Art. 95 Verfassung des Kantons Schaffhausen - Regalrechte

Öffentliche Aufgaben - Wirtschaft
Originalquelle öffnen Gesamter Erlass (124 Artikel) Maschinenlesbares Markdown (.md)

Art. 95 Verfassung des Kantons Schaffhausen · Regalrechte

1. Der Kanton hält die Regalrechte gemäss Gesetz.

2. Er kann die Nutzungsrechte Gemeinden oder Privaten übertragen.

← Art. 94 Verfassung des Kantons Schaffhausen Staatsform, Souveränität Art. 96 Verfassung des Kantons Schaffhausen →

Fragen Sie sich, wie diese Gesetzesbestimmung auf Ihren Fall anwendbar ist?

Prüfen Sie diesen Erlass zusammen mit Rechtsprechung, Kommentaren und verwandten Gesetzesbestimmungen in Legislator AI.

Fall in Legislator öffnen →