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Art. 54 Verfassung des Kantons Schaffhausen - Planung

Behörden - Kantonsrat
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Art. 54 Verfassung des Kantons Schaffhausen · Planung

1. Der Kantonsrat behandelt das Regierungsprogramm, den Finanzplan, den Richtplan über die raumwirksamen Tätigkeiten sowie weitere grundlegende Pläne.

2. Sofern dem Kantonsrat durch das Gesetz kein Änderungs- oder Genehmigungsrecht zukommt, kann er zu Planungen in einer eigenen Erklärung Stellung nehmen.

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