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Art. 34 Verfassung des Kantons Schaffhausen - Dringlichkeitsrecht

Volksrechte - Volksabstimmungen
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Art. 34 Verfassung des Kantons Schaffhausen · Dringlichkeitsrecht

1. Gesetze, deren In-Kraft-Treten keinen Aufschub erträgt, können sofort in Kraft gesetzt werden, wenn zwei Drittel der anwesenden Mitglieder des Kantonsrates zustimmen.

2. Ist eine Volksabstimmung erforderlich oder wird eine solche verlangt, so tritt ein solches Gesetz ein Jahr nach Annahme durch den Kantonsrat wieder ausser Kraft, wenn es nicht innerhalb dieser Frist vom Volk angenommen wird.

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