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Art. 17 Verfassung des Kantons Schaffhausen - Rechtsweggarantie

Grundrechte, Sozialziele - Grundrechte
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Art. 17 Verfassung des Kantons Schaffhausen · Rechtsweggarantie

1. Jede Person hat bei Rechtsstreitigkeiten Anspruch auf Beurteilung durch ein kantonales Gericht. Ausgenommen ist die Anfechtung von Verfassungsbestimmungen und Gesetzen sowie von Entscheiden des Kantonsrates, soweit das Bundesrecht nicht einen gerichtlichen Rechtsschutz auf kantonaler Ebene vorschreibt.

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