Legislator Rechtsprechung & Gesetzgebung
962.96 CH-SG

Kanton St. Gallen 962.96

3 Artikel / Bestimmungen · Schweiz · Kanton St. Gallen
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Gesetzestext (3 Artikel)

1. Das Bauvorhaben und der Voranschlag für die Anlagekosten von Fr. 8'000'000.- für den Bau des Unterhalts- und Handwerkszentrums der Strafanstalt Saxerriet in Sennwald werden genehmigt.

1. Zur Deckung der Kosten wird nach Abzug des erwarteten Bundesbeitrags von Fr. 2'000'000.- ein Kredit von Fr. 6'000'000.- gewährt.

2. Der Kredit wird der Investitionsrechnung belastet und ab dem zweiten Jahr nach Rechtsgültigkeit dieses Erlasses innert fünf Jahren abgeschrieben.

1. Über Nachtragskredite für Mehrkosten, die sich aus der Detailplanung ergeben, beschliesst der Kantonsrat endgültig.

2. Mehrkosten infolge ausgewiesener Teuerung sind nicht zustimmungsbedürftig.

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