Art. 48bis Verordnung über die Gefängnisse und Vollzugsanstalten - Arrest und Unterbringung in einer besonderen Zelle

1. Arrest kann bei schweren oder wiederholten Disziplinarfehlern angeordnet werden.

2. Der Arrest und die besondere Sicherungsmassnahme nach [Art. 64b](https://www.gesetzessammlung.sg.ch/data/962.1/de/art64b) Abs. 2 Bst. e des Einführungsgesetzes zur Schweizerischen Straf- und Jugendstrafprozessordnung vom 3. August 2010[[7]](#paragraphtext_content_fn_516208_2_7_c) werden in einer besonderen Zelle mit reduzierter Ausstattung vollzogen. Die inhaftierte Person bleibt von Arbeit, Freizeitmöglichkeiten, Veranstaltungen, Einkauf und Aussenkontakten ausgeschlossen. Vorbehalten bleibt der Verkehr mit Behörden und der Rechtsvertretung. Die ärztliche und soziale Betreuung ist gewährleistet.

2bis Die besondere Zelle kann mit einer Anlage visuell überwacht werden. Die Überwachung muss erkennbar sein. Die inhaftierte Person wird über die Überwachung informiert. Ihre Intimsphäre wird angemessen geschützt.

3. Besteht in der Vollzugseinrichtung keine Möglichkeit für den Vollzug des Arrests oder der besonderen Sicherungsmassnahme, kann die inhaftierte Person von der einweisenden Stelle auf Antrag der Leitung in eine andere Vollzugseinrichtung versetzt werden. In dringenden Fällen kann die Leitung der Vollzugseinrichtung die Versetzung anordnen. Die einweisende Stelle wird so bald als möglich orientiert.

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