Art. 36ter Verordnung über die Gefängnisse und Vollzugsanstalten - Medikamente

1. Besitz und Konsum von nicht von der Gefängnisärztin oder vom Gefängnisarzt verschriebenen oder zugelassenen Medikamenten sind verboten.

2. Medikamente dürfen nur auf Anordnung und nach Weisung der Gefängnisärztin oder des Gefängnisarztes abgegeben werden. Die Einnahme der Medikamente erfolgt unter Aufsicht, sofern die Gefängnisärztin oder der Gefängnisarzt nicht eine andere Weisung erteilt hat. Die Gefängnisleitung stellt sicher, dass die Abgabe der Medikamente an die einzelnen inhaftierten Personen jederzeit nachvollzogen werden kann.

3. Bei Verweigerung der Medikamenteneinnahme klärt die Gefängnisärztin oder der Gefängnisarzt die inhaftierte Person über die Risiken auf. Lehnt die inhaftierte Person die Einnahme der Medikamente weiter ab, wird dieser Wunsch respektiert, solange von einer freien Willensbestimmung und Urteilsfähigkeit ausgegangen werden kann. Vorbehalten bleibt eine Zwangsbehandlung nach Art. 61 Abs. 2 des Einführungsgesetzes zur Schweizerischen Straf- und Jugendstrafprozessordnung vom 3. August 2010. Die Einweisung in ein Spital richtet sich nach Art. 36 dieses Erlasses.

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