Art. 31bis Verordnung über die Gefängnisse und Vollzugsanstalten - Hungerstreik

1. Die Fachperson Justizvollzug orientiert die Gefängnisärztin oder den Gefängnisarzt, wenn die inhaftierte Person aus Protest fastet oder die Aufnahme von Essen und Trinken verweigert.

2. Die Gefängnisärztin oder der Gefängnisarzt klärt die inhaftierte Person über die Risiken von längerem Fasten auf. Können sich Ärztin oder Arzt und inhaftierte Person nicht klar und sicher verständigen, wird eine Dolmetscherin oder ein Dolmetscher oder eine andere geeignete Hilfsperson beigezogen.

3. Wenn die inhaftierte Person unterschriftlich bestätigt, dass sie medizinische Zwangsmassnahmen, namentlich eine zwangsweise künstliche Ernährung auch bei Verlust des Bewusstseins ablehnt, wird dieser Wunsch respektiert, solange von einer freien Willensbestimmung und Urteilsfähigkeit ausgegangen werden kann. Die Einweisung in ein Spital richtet sich nach Art. 36 dieses Erlasses.

4. Trotz der geäusserten Verweigerung der Nahrungsaufnahme werden der inhaftierten Person dreimal täglich die Mahlzeiten angeboten und der jederzeitige Zugang zu Getränken sichergestellt.

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