Legislator Rechtsprechung & Gesetzgebung
941.22 CH-SG

Art. 15 Reglement über die Organisation und den Geschäftsgang des Verwaltungsgerichtes - Redaktion

II. Geschäftsgang
Originalquelle öffnen Gesamter Erlass (17 Artikel) Maschinenlesbares Markdown (.md)

Art. 15 Reglement über die Organisation und den Geschäftsgang des Verwaltungsgerichtes · Redaktion

1. Die Entscheide werden aufgrund des Referats und der Beratung von der Gerichtsschreiberin oder dem Gerichtsschreiber redigiert.

2. Sie enthalten die Namen der mitwirkenden Richterinnen oder Richter und der Gerichtsschreiberin oder des Gerichtsschreibers.

3. Der Entwurf ist der Abteilungspräsidentin oder dem Abteilungspräsidenten zur Genehmigung vorzulegen.

4. Das Gericht kann sich die Genehmigung vorbehalten.

← Art. 14 Reglement über die Organisation und den Geschäftsgang des Verwaltungsgerichtes Gesamtgericht Art. 16 Reglement über die Organisation und den Geschäftsgang des Verwaltungsgerichtes →

Fragen Sie sich, wie diese Gesetzesbestimmung auf Ihren Fall anwendbar ist?

Prüfen Sie diesen Erlass zusammen mit Rechtsprechung, Kommentaren und verwandten Gesetzesbestimmungen in Legislator AI.

Fall in Legislator öffnen →