Art. 6 Reglement über Organisation und Geschäftsgang des Versicherungsgerichtes - Zuständigkeit

1. Das Plenum

a) bestimmt die Abteilungspräsidentinnen und Abteilungspräsidenten;

b) teilt jeder Abteilung mindestens zwei weitere Mitglieder zu;

c) wählt für die Dauer von zwei Jahren mit Möglichkeit der Wiederwahl aus den Abteilungspräsidentinnen und Abteilungspräsidenten die Präsidentin oder den Präsidenten sowie die Vizepräsidentin oder den Vizepräsidenten des Versicherungsgerichtes;

d) bestimmt die Präsidentin oder den Präsidenten und die Vizepräsidentin oder den Vizepräsidenten des Schiedsgerichtes;

e) erlässt die in die Zuständigkeit des Versicherungsgerichtes fallenden Reglemente;

f) beschliesst über wichtige Verwaltungsgeschäfte und kann interne Weisungen zum Geschäftsgang erlassen;

g) kann über weitere von der Geschäftsleitung vorgelegte Geschäfte befinden.

← Art. 5 Reglement über Organisation und Geschäftsgang des Versicherungsgerichtes Geltungsbereich Art. 7 Reglement über Organisation und Geschäftsgang des Versicherungsgerichtes →